Finanzielle Unterstützung der ländlichen Räume muss besser werden

Maximilian Ziegler (links) und Timo Georg vor dem Schwalmtaler Rathaus

Zu einem gemeinsamen Gespräch trafen sich der Bürgermeister von Schwalmtal, Timo Georg (parteilos), sowie der SPD-Landtagskandidat Maximilian Ziegler in der Gemeindeverwaltung Schwalmtals. Anlass war ein gemeinsamer Austausch über die wichtigsten Themen kommunaler Politik in Anbetracht der anstehenden Wahlen. Einig darüber waren sich beide Kommunalpolitiker, dass vor allem die finanzielle Unterstützung der ländlichen Räume in Zukunft besser werden müsse.

„Schwalmtal ist für die Zukunft gut aufgestellt. Wir sind zwar eine kleine Kommune, aber dennoch leistungsfähig. Das hängt auch mit guten Weichenstellungen in der Vergangenheit zusammen. Mit unseren neun Ortsteilen bilden wir beispielsweise gemeinsam mit drei anderen Kommunen einen Gemeindeverwaltungsverband. Das erleichtert uns die Arbeit in der Verwaltung“, so Georg. Insbesondere im Brandschutz habe man in den vergangenen Jahren als Gemeinde einiges erreichen können. Da es in Anbetracht der vielen Pendler immer schwieriger sei zum Beispiel die Tagesalarmbereitschaft aufrecht zu erhalten, habe man früh reagiert und in Verwaltung sowie Bauhof aktive Feuerwehrleute eingestellt. Auch habe man die Struktur der Wehren angepasst und Löschzüge gebildet. Darauf sei Georg als ehemaliger Kreisbrandmeister besonders stolz. Eine Herausforderung sieht Georg in Zukunft darin, dass man die Infrastrukturen, die maßgeblich in den 60er Jahren gebaut worden seien, in Zukunft ertüchtigen müsse. „Um Feldwege, Straßen und Brücken umfangreich zu sanieren und fit für die Zukunft zu machen, sollte man eigentlich jedes Jahr mehr Geld dafür einstellen können“, attestierte Georg.

Im gemeinsamen Gespräch stellten beide Politiker heraus, dass die strukturelle Unterfinanzierung durch Bund und Land für die ländlichen Räume ein Problem darstelle. Eine Möglichkeit, um dem entgegenzusteuern sei, dass man die wirtschaftliche Betätigung einer Kommune vereinfache. „Das Land sollte bei der Finanzierung der Kommunen besser unterstützen und weg davon kommen, dass es für alles Förderprogramme auflegt, die dann wiederum an nur schwer erfüllbare Bedingungen geknüpft sind. Insbesondere für kleinere Verwaltungen ist es zunehmend ein Problem, alles zu erfüllen und zusammenzutragen“, so Ziegler, der in Gemeinde und Kreis als Kommunalpolitiker tätig ist. Um in Zukunft mehr in die Infrastrukturen im ländlichen Raum investieren zu können, brauche man mehr Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA). „Dafür fordern wir im KFA einen Faktor, der der größeren Substanz, die pro Kopf im ländlichen Raum unterhalten werden muss, Rechnung trägt“, so Ziegler abschließend.